Beratungen mit SPD und Grünen Fraktionen

Am Montag, den 29.10., waren wir zu einem Treffen mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf und der energiepolitischen Sprecherin der SPD, Monika Schaal, sowie dem Fraktionsvorsitzendenr der Grünen, Anjes Tjarks, und der energiepolitischen Sprecherin der Grünen, Ulrike Sparr, eingeladen.

Das war ein Auftakttreffen, um weitere Gespräche über unseren Gesetzentwurf und den Fortgang unserer Initiative zu vereinbaren. Als nächsten Schritt haben wir am 30.10. einen Antrag auf Verlängerung der Beratungsfrist um 90 Tage gestellt, sodass die Beratungsfrist bei Annahme durch die Bürgerschaft nicht mehr nur bis 7.12.18, sondern bis 7.3.19 geht. Es war nicht absehbar, dass die kurze Beratungsfrist ausreicht, um alle Punkte in der gebotenen Sorgfalt zu besprechen. Außerdem kommt uns die verlängerte Frist auch entgegen, da das Volksbegehren dann in einem günstigeren Zeitraum liegt.

Streitpunkte werden wahrscheinlich das Ende der Kohleverbrennung in Tiefstack bis 2025 und das Hinwirken auf das Kohle-Aus in Moorburg 2030 sein. Wir treffen uns noch einmal im November mit den Fraktionen. Dann wollen wir uns erst einmal im Bündnis beraten, sodass im neuen Jahr ein Folgetermin ansteht.

Ausgedruckt am 13.11.2018
von https://www.tschuess-kohle.de/beratungen-mit-spd-und-gruenen-fraktionen/