Volksinitiative Tschüss Kohle verlängert Unterschriftensammlung mit neuen Partner-Organisationen

Der Tschüss-Kohle-Unterstützerkreis wächst auf über 40 Organisationen. Wir freuen uns über neue Partner u. a. BUND Hamburg, Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft GEW Hamburg, Europe Beyond Coal Campaign, World Future Council, die Ökostromanbieter Lichtblick, Greenpeace Energy, Naturstrom und das Umwelthaus am Schüberg des Ev.-Luth. Kirchenkreises Hamburg-Ost. Toll, dass neben der grünen nun auch die linke Partei die Unterstützung der Volksinitiative Tschüss Kohle beschlossen hat.

Wir gehen in die Verlängerung und sammeln über den bislang geplanten Termin, 29. März, hinaus Unterschriften. Die Unterschriftensammlung für Tschüss Kohle hat richtig Fahrt aufgenommen. Weit über 100 Aktive sammeln Unterschriften. An mehr als 70 Orten liegen Unterschriftenlisten in Cafés, Kulturzentren und Läden aus. Unser Briefkasten ist täglich voll. „Wir nutzen jetzt den Aufwind, um noch viel mehr Hamburgerinnen und Hamburgern die Möglichkeit zu geben, von Tschüss Kohle zu erfahren und zu unterschreiben. Wir wollen ein starkes Signal setzen für den Klimaschutz in Hamburg in Hinblick auf die Bürgerschaft, den Senat und die Verhandlungen zum Rückkauf des Fernwärmenetzes durch die Stadt, die in diesem Sommer in die „heiße Phase“ gehen und zur Entscheidung führen.“ Wiebke Hansen, Sprecherin und Vertrauensperson von Tschüss Kohle.

Mitte Dezember hat Vattenfall die Absicht erklärt, den Ausbau erneuerbarer Wärme-Energie durch den Einsatz von klimaschädlicher Kohle aus Moorburg ersetzen zu wollen. Seitdem haben wir mit Hochdruck den Start der Volksinitiative betrieben. Wegen der verlängerten intensiven Arbeit am Gesetzentwurf mit unseren Anwälten nach mehreren Beratungsrunden durch den Landeswahlleiter hatte sich der geplante Start der Volksinitiative verzögert, sodass für den zunächst angestrebten Abgabetermin nur noch 5 Wochen Zeit blieben. Die lange Kältephase und die Grippewelle haben dann leider das Durchstarten unserer Volksinitiative gebremst.

Offiziell haben wir bis Mitte August Zeit für die Unterschriftensammlung, wollen die Unterschriften jedoch deutlich früher einreichen. Den 29. März hatten wir angepeilt, weil wir damit nach der Fristenrechnung sicher mit dem Volksentscheid auf der Bürgerschaftswahl 2020 gelandet wären. Sollte die Bürgerschaft unser Anliegen nach der Volksinitiative nicht übernehmen, würde die zweite Stufe, das Volksbegehren, im Herbst vor den nächsten Bürgerschaftswahlen stattfinden und damit das Thema Klimaschutz und Kohleausstieg zum Hamburger Wahlkampfthema machen. Ein Volksentscheid wäre dann ab Mitte 2020 möglich.

Die Unterschriftenliste für die Volksinitiative Tschüss Kohle können alle Hamburger Wahlberechtigten ab 16 Jahren herunterladen, ausdrucken, leserlich ausfüllen, unterschreiben und an unser Kampagnenbüro senden. Jeden Montag ist Listen-Einsende-Tag, damit wir die Unterschriften regelmäßig zählen kann.

Ausgedruckt am 26.05.2018
von https://www.tschuess-kohle.de/volksinitiative-tschuess-kohle-verlaengert-unterschriftensammlung-mit-neuen-partner-organisationen/